Sicherheit und Gesundheit in der Schule: die Grundlagen

Arbeitsschutz ist Aufgabe des Arbeitgebers bzw. des Dienstherrn. Dies ergibt sich aus der Regelung des § 13 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Dies umfasst die Verpflichtung, für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz in der Schule zu sorgen. Das jeweilige Bundesland trägt hierfür die Gesamtverantwortung für alle Beschäftigten in den Schulen. Schulleiter haben dabei die Funktion des Betriebsleiters bzw. Dienststellenleiters im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes (§ 13 Abs. 1 Nr. 4 ArbSchG). Es ist danach die Zuständigkeit der Schulleitungen, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse den Arbeitsschutz zu organisie ren und ein Gesundheitsmanagement zu etablieren.

Als Schulleiter sind Sie verpflichtet, die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes eigenverantwortlich wahrzunehmen und umzusetzen. Sie müssen sich deshalb persönlich vergewissern, ob und inwieweit Sicherheit und Geundheitsschutz in Ihrer Schule gegeben sind und was gegebenenfalls zu verbessern ist. Machen Sie sich deshalb mit Ihren Pflichten bezogen auf den Arbeitsschutz in Ihrer Schule vertraut.

Als Schulleiter dürfte es Ihnen unmöglich sein, auch den Arbeitsschutz persönlich allein zu organisieren. Es ist deshalb wichtig, dass Sie die Zuständigkeiten für den Arbeitsschutz festlegen. Sie sind nämlich berechtigt, den Arbeitsschutz zu organisieren und dabei Aufgaben an andere Personen zu delegieren.

In jedem Fall sollten Sie in Ihrer Schule einen Sicherheitsbeauftragten bestellen, der sich mit den Einzelheiten des Arbeitsschutzes befasst. Sobald Sie mindestens 20 Beschäftigte in Ihrer Schule haben, sind Sie ohnehin nach den gesetzlichen Vorgaben verpflichtet, unter Beteiligung des Personalrates einen Sicherheitsbeauftragten zu beschäftigen. Dies regelt § 22 Sozialgesetzbuch VII. Kleineren Schulen empfiehlt es sich, auch ohne gesetzliche Verpflichtung einen Sicherheitsbeauftragten zu bestimmen. Sie schaffen sich damit einen festen Ansprechpartner, und hier laufen alle Informationen rund um das Thema „Arbeitsschutz in der Schule“ zusammen  dass Sie alles rund um das Thema Arbeitsschutz vorab geprüft und dokumentiert haben. Lassen Sie deshalb vor derartigen Besuchen eine Bestandsaufnahme machen, die Sie dann den zuständigen Stellen Ihres Schulträgers vorlegen können. In einer solchen Bestandsaufnahme sollten Sie die wesentlichen Mängel, deren Behebung keinen Aufschub duldet, zusammengestellt und mit einer Priorität versehen haben lassen.

Eine Gefährdungsbeurteilung ist das A und O zur Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz

Damit Arbeitsschutz durch konkrete Maßnahmen verbessert werden kann, sollten Sie gemeinsam mit Ihrem Kollegium, aber auch mit den zuständigen Stellen Ihres Schulträgers nach Verbesserungsmöglichkeiten suchen und Vorschläge für eine praktische Umsetzung machen. Prüfen Sie auch, inwieweit bei jeder Lehrkraft persönliche Verhaltensweisen notwendig sind, um eine Änderung und damit auch Verbesserung der Arbeitsplatzsituation zu erreichen.